Fahren Sie auch Fahrrad in Waltrop? Dann haben Sie sich sicher gefragt, warum vor einigen Gebäuden Abstellmöglichkeiten für Ihr Rad stehen, vor anderen aber nicht. Warum kann ich vor dem Snice und der Volksbank mein Rad hinstellen und abschließen, nicht jedoch vor der Post? Das ist verwunderlich, denn in der Stellplatzsatzung steht sinngemäß, dass vor jedem Gebäude Stellplätze für Fahrräder bereitgestellt werden müssen.
Anfrage im Stadtrat
Da ich Mitglied des Stadtrates bin, habe ich die Möglichkeit, nein, das Recht, die Bürgermeisterin direkt zu fragen. Deshalb habe ich am 6. März schriftlich angefragt, ob die Verwaltung überprüft hat, ob gemäß der Stellplatzsatzung vor öffentlichen Gebäuden und Geschäften ausreichend Stellplätze für Fahrräder vorgehalten werden. Die Waltroper Zeitung griff dankenswerter Weise in ihrer Berichterstattung über den Ausschuss meine Anfrage auf.
Bürgermeisterin verweigert die Antwort
Am 14. März tagte der zuständige Ausschuss. Aber statt meine Anfrage zu beantworten, behauptete die Bürgermeisterin meine Anfrage sei nicht fristgerecht eingegangen. Anfragen müssten, so die Bürgermeisterin, zwölf Tage vor der Sitzung eingereicht werden. Dies ist eindeutig falsch. Die Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse legt in Paragraph 18 fest, dass Anfragen fünf Werktage vor Sitzungstermin vorliegen müssen. Auf meinen Protest hin erklärte Frau Bürgermeisterin dann, dass der Mitarbeiter, der diese Fragen beantworten könne, plötzlich krank geworden sei. Gut möglich, dass bei 14,6 % Krankenquote ein Mitarbeiter krank geworden ist. Bei der hohen Quote ist dies sogar sehr wahrscheinlich. Aber es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die jemals mit der Stellplatzsatzung beschäftigt waren, erkrankt sind. Es ist offensichtlich, dass Frau Bürgermeisterin mir nicht antworten möchte.
Überforderte Bürgermeisterin?
Mit meiner Anfrage wollte ich bezwecken, dass im Rahmen des Nahmobilitätskonzeptes auch die teilweise mangelhafte Ausstattung der Innenstadt mit Fahrradstellplätzen berücksichtigt wird. Die Überarbeitung der Stellplatzsatzung wäre meiner bescheidener Meinung nach hierfür der richtige Hebel. Nun muss ich mich über eine Bürgermeisterin ärgern, die die Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse nicht kennt, es nicht schafft ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu motivieren, Anfragen zu beantworten, und den hohen Krankenstand nicht bekämpft, sondern als billige Ausrede benutzt.
